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    • 专利摘要:
    Ein Fahrzeugscheinwerfer bildet ein vorbestimmtes Lichtverteilungsmuster vor sich durch Licht aus, das von einer Leuchteneinheit des Projektionstyps abgestrahlt wird. Die Leuchteneinheit des Projektionstyps weist eine Projektorlinse auf, die auf einer optischen Achse angeordnet ist, die in Längsrichtung eines Fahrzeugs verläuft und im wesentlichen durch das Zentrum der Projektorlinse hindurchgeht, eine Lichtquellenlampe, die hinter dem rückwärtigen Brennpunkt der Projektorlinse angeordnet ist, sowie einen Reflektor, der Licht von der Lichtquellenlampe zur optischen Achse in Vorwärtsrichtung sammelt und reflektiert; hierbei ist die Lichtquellenlampe in dem Reflektor an einem Punkt angeordnet, der in einer Entfernung zur optischen Achse in Richtung schräg nach unten angeordnet ist.
    公开号:DE102004001486A1
    申请号:DE102004001486
    申请日:2004-01-09
    公开日:2005-08-11
    发明作者:Satoshi Shimizu Yamamura
    申请人:Koito Manufacturing Co Ltd；
    IPC主号:F21S8-10
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugscheinwerfer, der eineLeuchteneinheit des Projektortyps aufweist.
    [0002] Beieinem herkömmlichen,bekannten Fahrzeugscheinwerfer wird ein vorbestimmtes Lichtverteilungsmusterdurch Lichtabstrahlung von einer Leuchteneinheit des Projektortypsausgebildet; und diese Leuchteneinheit des Projektortyps weist typischerweiseeine Projektorlinse auf, die auf der optischen Achse der Leuchteangeordnet ist, die in Längsrichtungeines Fahrzeugs verläuft,eine Lichtquellenlampe, die hinter einem rückwärtigen Brennpunkt der Projektorlinsevorgesehen ist, sowie einen Reflektor, der Licht von der Lichtquellenlampezur optischen Achse hin in Vorwärtsrichtungsammelt und reflektiert.
    [0003] Diejapanische Gebrauchsmusteranmeldungsveröffentlichung (Kokoku) Nr. H2-47704beschreibt einen Fahrzeugscheinwerfer dieser Art; und bei diesemScheinwerfer wird die Lichtquellenlampe fest in den Reflektor voneinem Ort aus eingeführt undbefestigt, der auf einer Seite der optischen Achse liegt.
    [0004] Einetypische Leuchteneinheit des Projektortyps ist infolge ihrer Ausbildungin Längsrichtunglang ausgebildet. Bei einem Fahrzeugscheinwerfer, der eine derartigeLeuchteneinheit des Projektortyps aufweist, ist es daher erforderlich,dass der Leuchtenkörpereine ausreichende Abmessung in Richtung der Tiefe aufweist, um ausreichendRaum zum Aufnehmen der Projektoreinheit sicherzustellen.
    [0005] Ausdiesem Grund ist bei der voranstehend erwähnten japanischen Gebrauchsmusteranmeldungsveröffentlichung(Kokoku) Nr. H2-47704 infolge der Tatsache, dass die Lichtquellenlampefest in den Reflektor von der Seite der optischen Achse aus eingeführt wird,das Ausmaß desVorspringens nach hinten der Leuchteneinheit gering, und ist auchihre Längein Längsrichtungverringert.
    [0006] Dabei dieser Leuchteneinheit des Projektortyps die Lichtquellenlampefest in den Reflektor von der Seite der optischen Achse aus eingeführt wird, odervon einem Ort aus, der in einer Horizontalebene auf demselben Horizontalniveauwie die optische Achse liegt, weist eine Leuchte einer derartigen LeuchteneinheitSchwierigkeiten auf.
    [0007] Beieiner Leuchteneinheit des Projektortyps wird der Bereich an derSeite in Bezug auf die optische Achse der reflektierenden Oberfläche desReflektors am geeignetsten zur Ausbildung eines diffusen Bereichseines Lichtverteilungsmusters verwendet. Wenn die Lichtquellenlampefest in den Reflektor in derselben Horizontalebene wie jener deroptischen Achse eingeführtwird, ist jedoch das Loch zum Einführen der Lichtquellenlampein diesem Seitenbereich der reflektierenden Oberfläche vorgesehen, wasdazu führt,dass der Seitenbereich der optischen Achse nicht wirksam zum Steuernder Lichtverteilung eingesetzt werden kann. Daher ist es schwierig,eine ausreichende Helligkeit des diffusen Bereichs des Lichtverteilungsmusterssicherzustellen.
    [0008] Dievorliegende Erfindung wurde angesichts der voranstehend geschildertenSchwierigkeiten entwickelt.
    [0009] DasZiel der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Fahrzeugscheinwerferzur Verfügungzu stellen, der eine Leuchteneinheit des Projektionstyps aufweist,die ein vorbestimmtes Lichtverteilungsmuster ausbildet; wobei gemäß der vorliegendenErfindung die Helligkeit des diffusen Bereichs des Lichtverteilungsmustersausreichend durch eine Leuchteneinheit des Projektionstyp sichergestelltwird, die eine verringerte Abmessung in Längsrichtung aufweist.
    [0010] Dievorliegende Erfindung erreicht dieses Ziel durch Verbesserung derAnbringungsposition der Lichtquellenlampe.
    [0011] Genauergesagt wird das voranstehende Ziel durch eine einzigartige Anordnunggemäß der vorliegendenErfindung füreinen Fahrzeugscheinwerfer erreicht, der ein vorbestimmtes Lichtverteilungsmusterdurch Licht ausbildet, das von einer Leuchteneinheit des Projektionstypsabgestrahlt wird, die eine Projektorlinse aufweist, die auf deroptischen Achse vorgesehen ist, die in Längsrichtung eines Fahrzeugsverläuft,eine Lichtquellenlampe, die hinter dem rückwärtigen Brennpunkt der Projektorlinseangeordnet ist, und einen Reflektor, der Licht von der Lichtquellezur optischen Achse hin in Vorwärtsrichtungsammelt und reflektiert; wobei bei der vorliegenden Erfindung dieLichtquellenlampe fest in den Reflektor von der Seite der optischenAchse an einem Ort aus eingeführtwird, der von der optischen Achse in Vertikalrichtung getrennt ist,oder die Lampe fest in den Reflektor von einem Ort aus eingeführt wird,der sich in einer Entfernung schräg zur optischen Achse befindet.
    [0012] Beider vorliegenden Erfindung ist die "Lichtquellenlampe" nicht auf einen bestimmten Typ beschränkt, undkann eine Entladungslampe sein, eine Halogenlampe, und dergleichen.
    [0013] Weiterhinist das vorbestimmte Lichtverteilungsmuster nicht auf ein bestimmtesLichtverteilungsmuster beschränkt,und kann ein Fernlicht-Lichtverteilungsmuster sein, ein Abblendlicht-Lichtverteilungsmuster,ein mittleres Lichtverteilungsmuster, und dergleichen.
    [0014] Der "von der optischenAchse in Vertikalrichtung beabstandete Ort" kann ein Ort sein, der sich entwederoberhalb oder unterhalb der optischen Achse befindet. Weiterhingibt es keine spezielle Einschränkungin Bezug auf den Wert des Ausmaßes derVerschiebung in Richtung nach oben oder unten.
    [0015] Esist wesentlich, dass die "Horizontalrichtungsenkrecht zur optischen Achse" vondem Konzept der "Seiteder optischen Achse" umfasstist, wobei jede Richtung von dem Konzept der Seite der optischenAchse umfasst ist, so weit das Ausmaß der Verschiebung in Bezugauf die Horizontalrichtung senkrecht zur optischen Achse im Bereichvon 30 Grad oder weniger liegt.
    [0016] Wievoranstehend geschildert, wird bei dem Fahrzeugscheinwerfer gemäß der vorliegendenErfindung ein vorbestimmtes Lichtverteilungsmuster durch Lichtabstrahlungvon einer Leuchteneinheit des Projektortyps ausgebildet, und wirddie Lichtquellenlampe fest in den Reflektor von der Seite (der Querseite)der optischen Achse der Projektorlinse aus eingeführt, aneinem Ort, der gegenüberder optischen Achse in Vertikalrichtung beabstandet ist. Dies führt zu folgendenAuswirkungen bei dem Fahrzeugscheinwerfer.
    [0017] Dadie Lichtquellenlampe fest in den Reflektor von der Seite der optischenAchse der Projektorlinse aus eingeführt wird, kann die Abmessungin Längsrichtungder Leuchteneinheit verringert werden.
    [0018] Dadie Lichtquellenlampe fest in den Reflektor an einem Ort eingeführt wird,der sich in einer Entfernung von der optischen Achse der Projektorlinsein Vertikalrichtung und in Querrichtung befindet, kann darüber hinausverhindert werden, dass ein Loch, das zum festen Einführen derLichtquellenlampe verwendet wird, im Bereich an der Seite der optischen Achsein der reflektierenden Oberflächedes Reflektors vorhanden ist. Der Seitenbereich der optischen Achsewird daher wirksam zum Steuern der Lichtverteilung verwendet. Diesführt dazu,dass ermöglicht wird,einen diffusen Bereich des Lichtverteilungsmusters durch Licht auszubilden,das vom Seitenbereich der optischen Achse reflektiert wird, so dasseine ausreichende Helligkeit in dem diffusen Bereich sichergestelltwird.
    [0019] Gemäß der vorliegendenErfindung ist der Fahrzeugscheinwerfer so ausgebildet, dass einvorbestimmtes Lichtverteilungsmuster durch Lichtabstrahlung vonder Leuchteneinheit des Projektionstyps ausgebildet wird, wobeieine ausreichende Helligkeit in dem diffusen Bereich des Lichtverteilungsmustersdurch die Leuchteneinheit sichergestellt wird, die eine verringerteAbmessung in Längsrichtungaufweist.
    [0020] Wievoranstehend geschildert ist das Ausmaß der Verschiebung der Lichtquellenlampein Vertikalrichtung in Bezug auf die optische Achse der Projektorlinsenicht auf einen bestimmten Wert eingeschränkt. Allerdings ist vorzuziehen,dass das Ausmaß derVerschiebung gegenüberder optischen Achse des Lichtaussendeabschnitts der Lichtquellenlampein Vertikalrichtung 10 mm oder mehr beträgt, bevorzugter 15 mm odermehr. Bei derartigen Verschiebungswerten wird bei Licht von derLichtquellenlampe, das in Nähedes Bereichs der optischen Achse auf der reflektierenden Oberfläche des Reflektorsreflektiert wird, durch die Lichtquellenlampe blockiert wird. ImGegensatz hierzu ist es vorzuziehen, um sicherzustellen, dass einausreichender Lichtfluss von der Lichtquellenlampe auf die reflektierendeOberflächedes Reflektors einfällt,der Wert des Ausmaßesder Verschiebung in Vertikalrichtung 30 mm oder weniger beträgt.
    [0021] Wennein Abblendlicht-Lichtverteilungsmuster durch Lichtabstrahlung vonder Leuchteneinheit des Projektionstyps erzeugt wird, ist typischerweise eineAbschirmung zwischen der Projektorlinse und der Lichtquellenlampevorgesehen. Diese Abschirmung bildet eine Abschneidelinie am oberenRand des Abblendlicht-Lichtverteilungsmusters aus, durch Blockiereneines Teils des von dem Reflektor reflektierten Lichts. Demzufolgewird gemäß der vorliegendenErfindung die Lichtquellenlampe fest in den Reflektor von unterhalbder optischen Achse aus eingeführt;hierdurch wird ermöglicht,den oberen, reflektierenden Bereich ausreichend zu nutzen, der zur Ausbildungdes Abblendlicht-Lichtverteilungsmusters geeignet ist, auf der reflektierendenOberfläche desReflektors.
    [0022] Indiesem Fall wird gemäß der vorliegenden Erfindungder obere, reflektierende Bereich auf der reflektierenden Oberfläche desReflektors als reflektierender Bereich eingesetzt, der das diffuseLichtverteilungsmuster ausbildet; daher wird ein ausreichender Winkelin Querrichtung fürden diffusen Bereich fürdas Abblendlicht-Lichtverteilungsmuster sichergestellt. Weiterhinwird der untere, zentrale Bereich in dem unteren reflektierendenBereich auf der reflektierenden Oberfläche des Reflektors, in welchemder Lichtfluss der Lichtquellenlampe einen relativ großen Wertaufweist, als reflektierender Bereich gewählt, der ein gesammeltes Lichtverteilungsmusterbildet, was es ermöglicht,bei der vorliegenden Erfindung einfach eine "heißeZone" auszubilden,die einen Bereich von Licht mit hoher Intensität in dem Abblendlicht-Lichtverteilungsmusterdarstellt. Das diffuse Lichtverteilungsmuster ist hierbei ein Mustermit einem relativ großenDiffusionswinkel. Das gesammelte Lichtverteilungsmuster ist einMuster mit einem relativ kleinen Diffusionswinkel.
    [0023] Weiterhinwird gemäß der vorliegendenErfindung die Lichtquellenlampe so in den Reflektor eingeführt undbefestigt, dass die Lichtquellenlampe schräg nach oben in einem vorbestimmtenWinkel gegenüberder Horizontalrichtung verläuft.Das Loch zum festen Einführender Lichtquellenlampe, das auf der reflektierenden Oberfläche desReflektors vorgesehen ist, kann daher weiter unten angeordnet werden.Dies führtdazu, dass der Seitenbereich auf der optischen Achse auf der reflektierendenOberfläche ingroßemAusmaß zumSteuern der Lichtverteilung verwendet wird. Der voranstehend geschilderte,vorbestimmte Winkel fürdie Lichtquellenlampe ist nicht auf einen bestimmten Winkel beschränkt.
    [0024] DieErfindung wird nachstehend anhand zeichnerisch dargestellter Ausführungsbeispielenäher erläutert, auswelchen weitere Vorteile und Merkmale hervorgehen. Es zeigt:
    [0025] 1 eineSeitenansicht eines Fahrzeugscheinwerfers gemäß einer bevorzugten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung im Querschnitt;
    [0026] 2 eineVorderansicht der Leuchteneinheit, die bei dem Fahrzeugscheinwerfergemäß der vorliegendenErfindung verwendet wird;
    [0027] 3 eineSeitenansicht der Leuchteneinheit im Querschnitt;
    [0028] 4 eineAufsicht auf die Leuchteneinheit im Querschnitt;
    [0029] 5 eineVorderansicht des Reflektors der Leuchteneinheit mit einer festdort eingeführtenEntladungslampe;
    [0030] 6 dasAbblendlicht-Lichtverteilungsmuster, das durch Lichtabstrahlungvon der Leuchteneinheit ausgebildet wird, wobei das Muster auf einergedachten, in Vertikalrichtung verlaufenden Leinwand vorhanden ist,die sich 25 m vor dem Scheinwerfer befindet; und
    [0031] 7 eineVorderansicht eines weiteren Reflektors einer Leuchteneinheit gemäß der vorliegendenErfindung, in welche fest eine Entladungslampe eingeführt ist.
    [0032] Nachstehenderfolgt eine Beschreibung von Ausführungsformen der vorliegendenErfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen.
    [0033] Wieaus 1 hervorgeht, ist bei einem Fahrzeugscheinwerfer 1 gemäß der dargestellten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung eine Leuchteneinheit 20 so vorgesehen,dass sie in Vertikalrichtung und Horizontalrichtung durch einenAusrichtungsmechanismus 50 in einer Leuchtenkammer verkippbarist, die durch eine im wesentlichen ebene, lichtdurchlässige Abdeckung 12 undeinen Leuchtenkörper 14 gebildetwird, wobei ein verlängerterReflektor 16 an einem vorderen Endumfangsabschnitt 20 vorgesehenist.
    [0034] DieLeuchteneinheit 20 ist, wie in den 2, 3 und 4 gezeigt,eine Leuchteneinheit des Projektionstyps; und sie strahlt Lichtaus, in Vorwärtsrichtungdes Scheinwerfers, in Form eines Abblendlicht-Lichtverteilungsmusters,das nachstehend genauer erläutertwird. Die Leuchteneinheit 20 weist eine Entladungslampe 22 alsLichtquelle auf, einen Reflektor 24, einen Linsenhalter 26,eine Projektorlinse 28, eine Haltering 30, sowieeine Abschirmung 32.
    [0035] DieProjektorlinse 28 ist auf einer optischen Achse Ax angeordnet,die in Längsrichtungeines Fahrzeuges (nicht gezeigt) verläuft. Die Projektorlinse 28 isteine Plankonvexlinse, die eine konvexe Oberfläche an der Vorderseite undeine ebene Oberflächean der Rückseiteaufweist; und projiziert ein Bild, das sich auf einer Brennpunktebenebefindet, in welcher der rückwärtige BrennpunktFo der Projektorlinse 28 liegt, als ein umgekehrtes Bildzur Vorderseite (oder in 3 nach links) der Leuchteneinheit 20.Genauer gesagt ist die optische Achse Ax so gewählt, dass sie nach unten zurVorderseite der Leuchteneinheit 20 um annähernd 0,5bis 0,6 Grad in Bezug auf die Horizontalrichtung verläuft.
    [0036] DieEntladungslampe 22 ist eine Metallhalogenidlampe; und siebesteht aus einer Lichtbogeneinheit 22A, die einen Lichtaussendeabschnitt 22a aufweist,der durch Entladung Licht aussendet, und einem Isolierstopfen 22B,der fest die Lichtbogeneinheit 22A haltert. Die Entladungslampe 22 wirdin dem Reflektor 24, wie n 4 gezeigt,von der rechten Seite der optischen Achse Ax aus an einem Ort hinter demrückwärtigen BrennpunktFo der Projektorlinse 28 eingeführt und befestigt, und istgetrennt von der optischen Achse Ax angeordnet, wie aus 3 hervorgeht.Anders ausgedrücktist die Entladungslampe 22 an einem Punkt angeordnet, dersich in einer Entfernung schrägunterhalb der optischen Achse befindet, die im wesentlichen durchdas Zentrum des Reflektors 22 hindurchgeht.
    [0037] Beidieser Anordnung erstreckt sich die Lampenachse Ax1 der Entladungslampe 22,wie aus 2 hervorgeht, in Horizontalrichtungin einer gedachten Vertikalebene, die senkrecht zur optischen AchseAx der Projektorlinse 28 verläuft. Wie in 1 gezeigt,beträgtdie AbwärtsverschiebungL1 der Lampenachse Ax1 in Bezug auf die optische Achse Ax annähernd 20mm (L = 20 mm); und die Verschiebung L2 nach hinten der LampenachseAx1 in Bezug auf den rückwärtigen BrennpunktFo der Projektorlinse 28 beträgt annähernd 30 mm (L = 30 mm).
    [0038] DieEntladungslampe 22 wird fest in den Reflektor 24 soeingeführt,dass der Lichtaussendeabschnitt 22a vertikal unterhalbder optischen Achse Ax liegt, wie aus den 2 und 3 hervorgeht.Ein Sockel 40 zur Stromversorgung ist an dem Isolierstopfen 22B derEntladungslampe 22 befestigt, die auf die voranstehendgeschilderte Art und Weise in den Reflektor 24 eingeführt wurde.
    [0039] DerReflektor 24 weist eine reflektierende Oberfläche 24a auf,welche Licht von der Entladungslampe 22 sammelt und inVorwärtsrichtungzur optischen Achse Ax reflektiert. Im Bereich an der unteren, rechtenSeite der reflektierenden Oberfläche 24a istein Lampeneinführungsbefestigungsabschnitt 24b vorgesehen,der im wesentlichen die gleiche Form aufweist wie der Isolierstopfen 22B undder Sockel 40, und springt, wie besonders gut aus 2 hervorgeht,gegenüberder reflektierenden Oberfläche 24a vor.Weiterhin ist ein Loch 24c zum Einführen der Entladungslampe 22 aufdem Abschnitt an der Oberflächean der linken Seite (oder der Innenseite) des Lampeneinführungsbefestigungsabschnitts 24b vorgesehen,damit die Bogenentladungsröhreneinheit 22A derEntladungslampe 22 zur Vorderseite der reflektierendenOberfläche 24a hin vorspringt,und damit die Position des Isolierstopfens 22B festgesetztist.
    [0040] Sowohlin der voranstehenden als auch in der nachfolgenden Beschreibungbefindet sich "rechts" auf der rechtenSeite der optischen Achse Ax, wenn der Reflektor 24 vonhinten aus betrachtet wird, und befindet sich "links" auf der gegenüber "rechts" entgegengesetzten Seite.
    [0041] MehrereStützen 24d sindan dem Außenumfangsabschnittdes Reflektors 24 vorgesehen. Die Leuchteneinheit 20 wirddurch den Ausrichtungsmechanismus 50 des Leuchtenkörpers 14 desScheinwerfers 10 durch diese Stützen 24d gehaltert.
    [0042] DerLinsenhalter 26 ist als Zylinder ausgebildet, und erstrecktsich vom Vorderendöffnungsabschnittdes Reflektors 24 aus nach vorn (bzw. in den 3 und 4 nachlinks). Der Linsenhalter 26 ist fest durch den Reflektor 24 anseinem hinteren Endabschnitt gehaltert, und haltert die Projektorlinse 28 anseiner Vorderseite überden Haltering 30.
    [0043] DieAbschirmung 32 ist vereinigt mit dem Linsenhalter 26 ander Innenumfangsseite des Linsenhalters 26 ausgebildet.Bei dieser Abschirmung 32 sind sowohl rechte als auch linkeEndabschnitte zur Vorderseite entlang der Brennebene der Projektorlinse 28 gekrümmt, inBezug auf eine Vertikalebene, die senkrecht zur optischen AchseAx am rückwärtigen BrennpunktFo der Projektorlinse 28 verläuft. Der obere Rand 32a derAbschirmung 32 ist so ausgebildet, wie in 2 gezeigt,dass der Abschnitt an der linken Seite der optischen Achse Ax horizontalverläuft,und der Abschnitt an der rechten Seite der optischen Achse Ax schräg nach untengegenüberder optischen Achse Ax in Bezug auf die Horizontalrichtung verläuft. DieAbschirmung 32 sperrt daher einen Teil des Lichts ab, dasvon der reflektierenden Oberfläche 24a desReflektors 24 reflektiert wird, wobei eine horizontaleund eine schrägeAbschneidelinie am oberen Rand eines Abblendlicht-Lichtverteilungsmustersausgebildet werden, als umgekehrtes Bild des oberen Randes 32a derAbschirmung 32.
    [0044] 6 erläutert dasAbblendlicht-Lichtverteilungsmuster PL, das durch Lichtabstrahlungvon der Leuchteneinheit 20 erzeugt wird, auf einer gedachten,vertikalen Leinwand, die sich 25 m vor der Leuchte 10 befindet.
    [0045] Wievoranstehend geschildert, ist das in 6 gezeigteAbblendlicht-Lichtverteilungsmuster PL ein Lichtverteilungsmusteran der linken Seite, das als oberen Rand eine horizontale AbschneidelinieCL1 aufweist, sowie eine schrägeAbschneidelinie CL2. Die Position eines Abknickpunktes E, der denSchnittpunkt der beiden Abschneidelinien CL1 und CL2 darstellt,ist auf annähernd0,5 bis 0,6 Grad unterhalb des Kreuzungspunktes (eines FluchtpunktesH-V) von Linien H-H und V-V in Richtung direkt vorwärts derLeuchte eingestellt. Bei diesem Abblendlicht-Lichtverteilungsmuster PL wird eine "heiße Zone" HZ, die einen Bereichmit hoher Lichtintensität darstellt,an der linken Seite des Abknickpunktes E ausgebildet.
    [0046] Imeinzelnen wird das Abblendlicht-Lichtverteilungsmuster PL als vereinigtesLichtverteilungsmuster ausgebildet, bei welchem die folgenden vier Lichtverteilungsmustereinander überlagertvorgesehen sind: ein diffuses Lichtverteilungsmuster P1, das instarkem Ausmaß sowohlzur rechten als auch linken Seite einer Vertikallinie V-V diffusausgebildet ist, die durch den Fluchtpunkte H-V hindurchgeht, eingesammeltes Lichtverteilungsmuster P2, das in geringem Ausmaß sowohlzur rechten als auch zur linken Seite der Linie V-V diffus ist,ein mittleres Lichtverteilungsmuster P3, das in etwas größerem Ausmaß diffusausgebildet ist als das gesammelte Lichtverteilungsmuster P2 sowohlauf der rechten als auch linken Seite der Linie V-V, und ein LichtverteilungsmusterP4 zur Ausbildung einer heißenZone HZ.
    [0047] 5 zeigtden Reflektor 24 der Leuchteneinheit 30 mit derfest eingeführtenEntladungslampe 22.
    [0048] Wieaus 4 hervorgeht, weist die reflektierende Oberfläche 24a desReflektors 24 einen oberen reflektierenden Bereich Z1 auf,der oberhalb der optischen Achse Ax angeordnet ist. Der obere, reflektierendeBereich Z1 bildet das diffuse Lichtverteilungsmuster P1. Weiterhinweist die reflektierende Oberfläche 24a desReflektors 24 einen unteren, reflektierenden Bereich auf,der unterhalb der optischen Achse Ax liegt; wobei dieser untere,reflektierende Bereich einen unteren zentralen Bereich Z2 aufweist,der einen reflektierenden Bereich darstellt, der das gesammelteLichtverteilungsmuster P2 ausbildet, sowie einen unteren, linkenBereich Z3, der einen reflektierenden Bereich darstellt, der dasmittlere Lichtverteilungsmuster P3 ausbildet. Weiterhin ist ein BereichZ4 in der oberen linken Ecke des unteren, zentralen Bereichs Z2(der Bereich Z4 oben links in der Ecke befindet sich in der oberenrechten Ecke des unteren, zentralen Bereichs Z2 in 5)als reflektierender Bereich ausgebildet, der exklusiv das LichtverteilungsmusterP4 zur Ausbildung der heißen Zoneerzeugt.
    [0049] Derobere reflektierende Bereich Z1 und die unteren zentralen bzw. linkenBereiche Z2 bzw. Z3 in dem unteren, reflektierenden Bereich weisenjeweils glatte, gekrümmteOberflächenauf. Andererseits besteht der Bereich Z4 in der oberen linken Eckedes unteren, zentralen Bereichs Z2 aus zwei kleinen, gekrümmten Oberflächen 24s,die ein stufenförmiges Musteraufweisen; die Reflexionsrichtung des Lichts von der Entladungslampe 22 kanndaher signifikant geändertwerden.
    [0050] In 6 istdas Lichtverteilungsmuster P4', dasdurch doppelt gepunktete, gestrichelte Linien dargestellt ist, einLichtverteilungsmuster, das durch Licht erzeugt wird, das von demBereich Z4 oben links in der Ecke dann erzeugt wird, wenn die Lichtreflexionsrichtungdes Bereiches Z4 in der oberen linken Ecke nicht geändert wird,wobei das Lichtverteilungsmuster P4' dieselbe Oberflächenkrümmung wie andere Abschnittedes unteren, zentralen Bereichs Z2 aufweist. Anders ausgedrückt würde dasLichtverteilungsmuster P4' erzeugt,falls der Bereich Z4 oben links in der Ecke, der ein Stufenmusteraufweist, nicht in dem Reflektor 24 vorgesehen wäre. Beider dargestellten Ausführungsformist die Helligkeit der heißen ZoneHZ ausreichend erhöht,und wird bei dem Bereich in der Spur entgegenkommender Fahrzeugein dem Abblendlicht-Lichtverteilungsmuster PL verhindert, dass ermehr als erforderlich erhellt wird, durch Ausbildung des BereichsZ4 oben links in der Ecke, der ein Stufenmuster aufweist, wodurchdas Lichtverteilungsmuster P4' zurPosition des die heißenZone ausbildenden Lichtverteilungsmusters P4 verschoben wird.
    [0051] Dader Lampeneinführungsbefestigungsabschnitt 24b indem unteren, rechten Bereich Z5 des unteren, reflektierenden Bereichesder reflektierenden Oberfläche 24a desReflektors 4 vorgesehen ist, wird der Hauptanteil des unteren,rechten Bereiches Z5 nicht zum Steuern der Lichtverteilung verwendet. Deruntere, rechte Bereich Z5 ist daher als reflektierender Bereichgewählt,der ergänzenddas mittlere Lichtverteilungsmuster P3 ausbildet.
    [0052] Weiterhinwird der Bereich Z6 in der Nähe desunteren Randes in dem unteren, reflektierenden Bereich der reflektierendenOberfläche 24a nicht zumSteuern der Lichtverteilung verwendet, da es schwierig ist, zu ermöglichen,dass das reflektierte Licht in den Bereich Z6 in der Nähe des unterenRandes auf die Projektorlinse 28 einfällt.
    [0053] Wievoranstehend im einzelnen erläutert wurde,ist der Fahrzeugscheinwerfer 10 gemäß der vorliegenden Erfindungso ausgebildet, dass das Abblendlicht-Lichtverteilungsmuster PLdurch das Licht erzeugt wird, das von der Leuchteneinheit 20 des Projektionstypsabgestrahlt wird; hierbei ist die Entladungslampe 22, welchedie Lichtquellenlampe der Leuchteneinheit 20 des Projektionstypsdarstellt, fest in den Reflektor 24 von einer Positionaus eingeführt, dieunterhalb der optischen Achse Ax liegt, und in einer Entfernunggegenüberder optischen Achse an einer Seite (der rechten Seite bei dieserAusführungsform)angeordnet ist. Infolge dieser Anordnung weist der Fahrzeugscheinwerfer 10 gemäß der vorliegendenErfindung verschiedene Vorteile auf.
    [0054] Dadie Entladungslampe 22 fest in den Reflektor 24 vonder Seite (von der rechten Seite bei der dargestellten Ausführungsform)der Projektorlinse 28 aus eingeführt wird (genauer gesagt, deroptischen Ax der Projektorlinse), kann erstens die Abmessung inLängsrichtungder Leuchteneinheit 20 verringert werden. Anders ausgedrückt ist,wie etwa aus 1 hervorgeht, das Ausmaß des Vorspringensin Rückwärtsrichtungder Leuchteneinheit 20, an welcher der Sockel 40 angebrachtist, um eine Abmessung L3 kürzer,verglichen mit einer vorhandenen, normalen Leuchteneinheit 120,die durch doppelt gepunktete, gestrichelte Linien dargestellt ist.
    [0055] Zweitenswird, da die Entladungslampe 22 fest in den Reflektor 24 aneiner Position eingeführt wird,die sich in einer Entfernung unterhalb der optischen Achse Ax derProjektorlinse 28 befindet, bei dem Loch 24c,das zur Aufnahme der Lichtquellenlampe 22 dient, verhindert,dass es auf der Seite der optischen Achse auf der reflektierenden Oberfläche 24a desReflektors 24 angeordnet ist. Ein Bereich der reflektierendenOberfläche 24a,der sich an der Seite der optischen Achse befindet, wird daher wirksam zumSteuern der Lichtverteilung verwendet. Dies führt dazu, dass ermöglicht wird,einen diffusen Bereich des Abblendlicht-Lichtverteilungsmusters PL durch Lichtauszubilden, das von dem Bereich an der Seite der optischen Achsereflektiert wird, so dass eine ausreichende Helligkeit des diffusenBereichs sichergestellt werden kann.
    [0056] Wieaus den voranstehenden Ausführungen deutlichgeworden sein sollte, kann gemäß der vorliegendenErfindung eine ausreichende Helligkeit des diffusen Bereichs desAbblendlicht-Lichtverteilungsmusters PL, der durch Lichtabstrahlungvon der Leuchteneinheit 20 erzeugt wird, mit verringerterAbmessung in Längsrichtungder Leuchteneinheit 20 des Projektionstyps sichergestelltwerden.
    [0057] Beider dargestellten Ausführungsformist das Ausmaß derVerschiebung nach unten der Lampenachse Ax1 der Entladungslampe 22 inBezug auf die optische Achse Ax der Projektorlinse 28 aufeinen relativ großenWert eingestellt, annähernd20 mm. Licht von der Entladungslampe 22, das in dem Bereichin der Näheder optischen Achse auf der reflektierenden Oberfläche 24a desReflektors 24 reflektiert wird, wird daher daran gehindert,durch die Entladungslampe 22 abgeschirmt zu werden.
    [0058] Dabei der dargestellten Ausführungsform dieEntladungslampe 22 hinter der Abschirmung 32 angeordnetist, die zwischen der Projektorlinse 28 und der Entladungslampe 22 angeordnetist, wird darüberhinaus ermöglicht,ausreichend den oberen, reflektierenden Bereich Z1 zu nutzen, derzur Ausbildung des Abblendlicht-Lichtverteilungsmusters PL geeignetist.
    [0059] Weiterhinbildet bei der dargestellten Ausführungsform der obere, reflektierendeBereich Z1, der sich oberhalb der optischen Achse Ax auf der reflektierendenOberfläche 24a desReflektors 24 befindet, das diffuse LichtverteilungsmusterP1. Hierdurch wird ermöglicht,das Abblendlicht-Lichtverteilungsmuster PLmit einem ausreichenden Winkel der diffusen Abstrahlung in Querrichtungauszustatten. Weiterhin wird in dem unteren, reflektierenden Bereich,der sich unterhalb der optischen Achse Ax auf der reflektierendenOberfläche 24a desReflektors 24 befindet, der untere, zentrale Bereich Z2,in welchem der Wert des einfallenden Lichtflusses der Entladungslampe 22 relativgroß ist,zur Ausbildung des gesammelten Lichtverteilungsmusters P2 verwendet.Hierdurch wird ermöglicht,einfach die heißeZone HZ auszubilden, welche den Bereich mit hoher Lichtintensität in demAbblendlicht-Lichtverteilungsmuster PL darstellt.
    [0060] Speziellist es bei der dargestellten Ausführungsform, da der BereichZ4 in der oberen linken Ecke des unteren, zentralen Bereiches Z2einen reflektierenden Bereich darstellt, der exklusiv zur Ausbildungdes Lichtverteilungsmusters P4 zur Ausbildung der heißen Zoneverwendet wird, darüberhinaus einfach, die heißeZone HZ zu erzeugen. Da das Lichtverteilungsmuster P4' in dem Abblendlicht-LichtverteilungsmusterPL, das in der Spur entgegenkommender Fahrzeuge ausgebildet werdensollte, zur Position des Lichtverteilungsmusters P4 zur Erzeugungder heißenZone verschoben ist, wird darüber hinausverhindert, dass ein Bereich in der Spur entgegenkommender Fahrzeugein dem Abblendlicht-Lichtverteilungsmuster PL stärker als erforderlich erleuchtetwird, und wird eine ausreichende Erhöhung der Helligkeit der heißen ZoneHZ sichergestellt.
    [0061] Weiterhinist bei der vorliegenden Erfindung der Lichtaussendeabschnitt 22a derEntladungslampe 22 so angeordnet, dass er in Querrichtungverläuft,so dass das Bild des Lichtaussendeabschnitts 22a, das aufder gedachten, vertikalen Leinwand durch Licht erzeugt wird, dasvon der reflektierenden Oberfläche 24a desReflektors 24 reflektiert wird, als horizontal schräges Bildausgebildet werden kann. Selbst wenn das Abblendlicht-Lichtverteilungsmuster PLso erscheint, dass es einen großenWinkel der diffusen Abstrahlung in Querrichtung aufweist, ist das Auftreteneiner ungleichmäßigen Beleuchtungweniger wahrscheinlich. Da das Bild des Lichtaussendeabschnitts 22a horizontalschrägausgebildet ist, kann darüberhinaus die heißeZone HZ ohne eine übermäßige Vertikalbreiteausgebildet werden. Im Bereich in naher Entfernung zur Straßenoberfläche in Vorderseitedes Fahrzeugs wird daher eine höhere Helligkeitals erforderlich verhindert, wodurch die Sicht in größerer Entfernungverbessert werden kann.
    [0062] Beider dargestellten Ausführungsformist das Ausmaß L1der Verschiebung nach unten der Lampenachse Ax1 der Entladungslampe 22 inBezug auf die optische Achse Ax der Projektorlinse 28 auf annähernd 20mm eingestellt, und ist das Ausmaß L2 der Verschiebung nachhinten in Bezug auf den rückwärtigen BrennpunktFo der Projektorlinse 28 auf annähernd 30 mm eingestellt. Selbstverständlich können jedochauch andere Werte als jene eingesetzt werden, die voranstehend angegebenwurden, für dasAusmaß L1der Verschiebung nach unten und das Ausmaß L2 der Verschiebung nachhinten.
    [0063] EineAbänderungder voranstehend geschilderten Ausführungsform wird nachstehendunter Bezugnahme auf 7 erläutert, welche die Entladungslampe 22 zeigt,die fest in den Reflektor 64 eingeführt ist.
    [0064] DerReflektor 64 der Abänderunggemäß 7 istim wesentlichen ebenso aufgebaut wie der Reflektor 24 dervoranstehend geschilderten Ausführungsform;allerdings ist der Winkel des festen Einführens der Entladungslampe 22 andersals bei der voranstehend geschilderten Ausführungsform.
    [0065] Beider voranstehend geschilderten Ausführungsform wird die Entladungslampe 22 sofest in den Reflektor 24 eingeführt, dass die Lampenachse Ax1der Entladungslampe 22 horizontal verläuft. Bei der Abänderunggemäß 7 wirddie Entladungslampe 22 so fest in den Reflektor 64 eingeführt, dass dieLampenachse Ax1 der Entladungslampe 22 schräg um 5 Gradnach oben verläuft,in Bezug auf die Horizontalrichtung (so dass das Ende an der Spitzeder Entladungslampe 22 höher angeordnet ist als dasandere Ende). Der Lichtaussendeabschnitt 22a ist in einerEntfernung in Vertikalrichtung unterhalb der optischen Achse Axum annähernd20 mm angeordnet, ebenso wie bei der voranstehend geschildertenAusführungsform.
    [0066] Beider Anordnung der voranstehend geschilderten, abgeändertenAusführungsformkönnen einLoch 64c zum festen Einführen der Entladungslampe 22 undein Lampeneinführungsbefestigungsabschnitt 64b,die in der reflektierenden Oberfläche 64a des Reflektors 64 vorgesehensind, weiter unten angeordnet werden als bei der Anordnung gemäß der voranstehendgeschilderten Ausführungsform. DerAbschnitt der reflektierenden Oberfläche 64a, der sichan der Seite der optischen Achse Ax befindet, kann daher besserzum Steuern der Lichtverteilung eingesetzt werden.
    [0067] Weiterhinbeträgtbei der dargestellten, abgeändertenAusführungsformder Aufwärtsneigungswinkelder Entladungslampe 22 5 Grad. Selbstverständlich kannauch ein anderer Wert als der voranstehend geschilderte Wert eingesetztwerden. Wenn jedoch die Lampenachse Ax1 signifikant in Bezug auf dieHorizontalrichtung verkippt ist, ist es schwierig, die Entladungslampe 22 normalLicht aussenden zu lassen. Daher wird vorgezogen, den Wert des Aufwärtsneigungswinkelsder Entladungslampe 22 auf annähernd 15 Grad oder wenigereinzustellen.
    [0068] Anstattdie Entladungslampe 22 wie bei der abgeänderten Ausführungsformschräganzuordnen, kann die Entladungslampe 22 auch so installiertwerden, dass ihre Lampenachse Ax1 nach vorn geneigt ist. Bei diesernach vorn geneigten Anordnung kann der Bereich an der Seite deroptischen Achse auf der reflektierenden Oberfläche 64a noch besserzum Steuern der Lichtverteilung eingesetzt werden. Die LampenachseAx1 der Entladungslampe 22 kann darüber hinaus so eingestellt werden,dass sie nach oben und nach vorn schräg verläuft. Bei dieser Einstellungkann der Bereich an der Seite der optischen Achse auf der reflektierendenOberfläche 64a noch besserzum Steuern der Lichtverteilung eingesetzt werden.
    权利要求:
    Claims (6)
    [1] Fahrzeugscheinwerfer (10) mit einerLeuchteneinheit (20) des Projektionstyps, welche Lichtabstrahlt, das ein vorbestimmtes Lichtverteilungsmuster ausbildet,wobei die Leuchteneinheit des Projektionstyps eine Projektorlinse(28) aufweist, die auf einer optischen Achse (Ax) angeordnetist, die in Längsrichtungeines Fahrzeugs verläuft,eine Lichtquellenlampe (22), die hinter einem rückwärtigen Brennpunkt(Fo) der Projektorlinse (28) angeordnet ist, und einenReflektor (24), der Licht von der Lichtquellenlampe (22)sammelt und zur optischen Achse (Ax) hin in Vorwärtsrichtung hin reflektiert,wobei die Lichtquellenlampe (22) fest in den Reflektor(24) von einer Seite der optischen Achse (Ax) aus an einem Orteingeführtwird, der gegenüberder optischen Achse (Ax) in Vertikalrichtung beabstandet ist.
    [2] Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Ausmaß (L1)der Vertikalverschiebung eines Lichtaussendeabschnitts (22a)der Lichtquellenlampe (22) gegenüber der optischen Achse (Ax)auf 10 mm oder mehr eingestellt ist.
    [3] Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 1 oder 2, dadurchgekennzeichnet, dass eine Abschirmung (32) zwischender Projektorlinse (28) und der Lichtquellenlampe (22)angeordnet ist, wobei die Abschirmung (32) eine Abschneideliniean einem oberen Rand des Lichtverteilungsmusters dadurch erzeugt,dass sie einen Teil des von dem Reflektor (24) reflektiertenLichts abschirmt; und die Lichtquellenlampe (22) festin den Reflektor (24) von unterhalb der optischen Achse(Ax) eingeführt wird.
    [4] Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,dass eine reflektierende Oberfläche(24a) des Reflektors (24) aus einem oberen, reflektierendenBereich (Z1) und einem unteren, reflektierenden Bereich (Z2, Z3)besteht, wobei der obere, reflektierende Bereich (Z1) ein diffuses Lichtverteilungsmuster(P1) ausbildet, und ein unterer, zentraler Bereich (Z2) desunteren, reflektierenden Bereichs ein gesammeltes Lichtverteilungsmuster(P2) ausbildet.
    [5] Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,dass die Lichtquellenlampe (22) so in dem Reflektor (24)vorgesehen ist, dass die Lichtquellenlampe schräg nach oben mit einem vorbestimmtenWinkel zur Horizontalrichtung verläuft.
    [6] Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,dass die Lichtquellenlampe (22) so in dem Reflektor (24)vorgesehen ist, dass die Lichtquellenlampe schräg nach unten in einem vorbestimmtenWinkel in Bezug zur Horizontalrichtung verläuft.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    FR2864933A1|2005-07-15|
    DE102004001486B4|2010-01-28|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-08-11| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2010-07-22| 8364| No opposition during term of opposition|
    2018-08-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
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